Hiermit lade ich Sie zu der 17. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.
Sitzungstermin: Montag, 30.11.2015, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 – 6, 23863 Bargfeld-Stegen
(öffentlich)
1. Einwohnerfragezeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Protokoll der 16. Sitzung vom 28.09.2015 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Bebauungsplan Nr. 10 – 4. Änderung und Ergänzung – als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: südlich Elmenhorster Straße gerade Nr. 16a und b und Fliederweg Nr. 14
einschließlich rückwärtiger Grundstücksteile
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Festlegung der Planungsziele als
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
2. Erarbeitung einer 1. Entwurfsfassung des Bebauungsplanes
6. Siedlungsentwicklung unter dem Gesichtspunkt des Zuzugs von Flüchtlingen
7. Überprüfung der Regelung zu den Ein- und Ausschaltzeiten der Straßenbeleuchtung
8. Kindertagesstätten; hier: Aufhebung der Spezialisierung
9. Kindertagesstätten; hier: Grundsatzbeschluss zum Ausbauprogramm
a) Aufstockung der Turnhallenumkleide
b) Umbauplanung Kita Haus der Kinder
10. Kinderbetreuung; hier: Richtlinie der Gemeinde Bargfeld-Stegen zur Förderung von Bargfeld-Stegener Kindern in der Tagespflege
11. Beschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses
12. Zuschussantrag Familientreff zum Bandfestival 2015
13. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
14. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
15. Protokoll der 16 Sitzung vom 28.09.2015 – nicht öffentlicher Teil –
16. Verpachtung der Gastronomie im Haus der Vereine
17. Auftragsvergabe
17.1. Bebauungsplan Nr. 10 – 4. Änderung und Ergänzung – als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: südlich Elmenhorster Straße gerade Nr. 16a; b und c sowie 18 und
Fliederweg Nr. 14 einschließlich rückwärtiger Grundstücksteile
hier: Auftragsvergaben
18. Kita Gänsestieg; hier: End-Abrechnung 2014
19. Kita Haus der Kinder; hier: End – Abrechnung 2014
20. Kita Haus der Kinder; hier: Wirtschaftsplan 2016
21. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2016
22. Bauanträge, Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Wegenutzungsvertrag Strom; hier: Vergabekriterien und künftiger Vertrag
25. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Andreas Gerckens
Bürgermeister