Haushaltssatzung

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Hiermit lade ich Sie zu der 21. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.

Sitzungstermin: Montag, 05.12.2016, 19:30 Uhr

Ort:      Bürgerhaus, Mittelweg 4 – 6, 23863 Bargfeld-Stegen

Bargfeld1

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

  1. Feststellung der Tagesordnung
  1. Einwohnerfragezeit
  1. Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016 – öffentlicher Teil –
  1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  1. Bebauungsplan Nr. 4A – Ortsmitte Nordteil – 8. Änderung

Gebiet: Kayhuder Straße 2

hier: a) Verlängerung der Veränderungssperre

  1. b) Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes
  1. 2. Änderung zur Hundesteuersatzung Bargfeld-Stegen
  1. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Bargfeld-Stegen vom 01.01.2016 – 30.06.2016
  1. Neuregelungen der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
  1. Auswertung der Elternbefragung 2016 zum Bedarf an Kindertagesbetreuung
  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
  1. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bargfeld-Stegen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bargfeld-Stegen (Kameradschaftskasse)
  1. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

  1. Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016 – nicht öffentlicher Teil –
  1. Finanzierungsvertrag Kita Haus der Kinder ab dem 01.08.2017
  1. Kita Haus der Kinder; hier: Wirtschaftsplan 2017
  1. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2017
  1. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2017 (Aufarbeitung)
  1. Städtebaulicher Vertrag Tonnenteich
  1. Siedlungsentwicklung im Bereich Tonnenteich Hier: Landankauf
  1. Bebauungsplan Nr. 1, 3. Änderung

Gebiet: Zwischen der Straße „Im Kamp“, der fußläufigen Verlängerung der „Schulstraße“, dem „Tonnenteich“ und dem „Heideweg“ Vergabe Planungsaufträge

  1. Auftragsvergaben Neubau Feuerwehrgerätehaus
  1. Auftragsvergaben Erweiterung KiTa Haus der Kinder
  1. Instandsetzung Kreuzung Viertbrucher Weg / Tannenredder

Instandsetzung Kreuzung Viertbrucher Weg / Tonnenteich (Mobilwohnheime)

Instandsetzung Kreuzung Tonnenteich / Tannenredder

  1. Grundstücksangelegenheiten
  1. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
  1. Anfragen und Mitteilungen

(öffentlich)

  1. Bebauungsplan Nr. 1, 3. Änderung

Gebiet: Zwischen der Straße „Im Kamp“, der fußläufigen Verlängerung der „Schulstraße“, dem „Tonnenteich“ und dem „Heideweg“

Hier: Aufstellungsbeschluss und Festlegung der Planungsziele

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Andreas Gerckens

Bürgermeister

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