Hundesteuer in Tremsbüttel

Hiermit lade ich Sie zu der 18. Sitzung der Gemeindevertretung Tremsbüttel ein.

Sitzungstermin: Dienstag, 13.12.2016, 19:30 Uhr

Ort:      Gemeindezentrum Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung, Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte

2. Verabschiedung eines Mitgliedes der Gemeindevertretung

3. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung

4. Wahl von Mitgliedern der ständigen Ausschüsse

4.1.     Bau- und Umweltausschuss: Wahl eines neuen Ausschussmitgliedes

4.2.     Sozialausschuss: Wahl von Ausschussmitgliedern

5. Einwohnerfragezeit

6. Protokoll der Sitzung vom 04.10.2016 – öffentlicher Teil –

7. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

8. Mitteilung des Bürgermeisters und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

9. Neuregelungen der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts

10. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Tremsbüttel vom 01.01.2016 bis zum 30.06.2016

11. 2. Änderung zur Hundesteuersatzung Tremsbüttel

12. Finanzplanung 2017; hier: a) Kita Schlossgeister b) weitere Zuschüsse

13. Anbau Kindergarten Lasbeker Straße;

hier: a) Vorstellung des Vorentwurfes

1. b) Entscheidung über das weitere Vorgehen

14. Stellenplan 2017

15. Gemeindezentrum, Sanierung Flachdachbereich;

hier: a) Vorstellung des Vorentwurfs

1. b) Entscheidung über das weitere Vorgehen

16. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Tremsbüttel für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Tremsbüttel(Kameradschaftskasse)

17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 für die Gemeinde Tremsbüttel

18. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

19. Protokoll der Sitzung vom 04.10.2016 – nicht öffentlicher Teil –

20. Generarentwässerungsplan Oberflächenwasser

hier: Beschlussempfehlungen Planungsleistung

1. a) Auftragsvergabe an Schleswag Abwasser GmbH für Kanalinspektion und Sanierungskonzept

21. Generalentwässerungsplan Oberflächenentwässerung

hier: Beschlussempfehlung Planungsleistung

1. b) Auftragvergabe an Schleswag Abwasser GmbH für Neuaufstellung Generalentwässerungsplan (GEP)

22. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Herr Norbert Hegenbart

Bürgermeister