Kommunale Notfallplanung

Hiermit lade ich Sie zu der 6. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bargfeld-Stegen ein.

Sitzungstermin: Montag, 02.09.2019, 19:30 Uhr

Ort:        Bürgerhaus, Mittelweg 4-6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 03.06.2019 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Kommunale Notfallplanung der Kommune für langanhaltenden Stromausfall (Black out)
6. Bundesstraße 75 – Bericht der Verwaltung über Gespräche mit dem Land
7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bargfeld-Stegen
8. Erweiterung der Entschädigungssatzung

8.1.       Anpassung der Entschädigungssätze

8.2.       Private Nutzung von PC, Laptop, Tablet für den Dienstgebrauch

9. Anpassung der Hauptsatzung / Zuständigkeitsordnung: Aufnahme der Aufgaben  „Arbeits- und Gesundheitsschutz“  in den Aufgabenkatalog des LuB
10. Veranstaltungssäle im Bürgerhaus Mittelweg und Haus der Vereine

Erhöhung der Nutzungsgebühren zum 01.01.2020

11. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

12. Protokoll der Sitzung vom 03.06.2019 – nicht öffentlicher Teil –
13. Ergänzung des städtebaulichen Vertrages mit dem Amt Bargteheide-Land
14. Grundstück Tonnenteich 17 (Mobilheime)

Verlängerung Mietvertrag

15. Kita Gänsestieg; hier: End – Abrechnung 2018
16. Kita Alsterkids; hier: Abrechnung 01.01.2018 – 31.07.2018
17. Haushaltsplan 2019

17.1.     Kita Gänsestieg

17.2.     Kita Haus der Kinder

18. Grundsatzbeschluss zum Ankauf von Grundstücken in der nordöstlichen Siedlungslage
19. Auftragsvergaben
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Jens Thomä

Ausschussvorsitzender