Haushaltsplan 2020 für die Gemeinde Elmenhorst

Hiermit lade ich Sie zu der 12. Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst ein.

Sitzungstermin: Donnerstag, 05.12.2019, 18:30 Uhr

Ort:        Gaststätte Tiqui-Taca, Siebenbergen 2, 23869 Elmenhorst

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 17.10.2019 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Ortsentwicklungskonzept – Abschlussbericht der BCS stadt + region
6. Überdachung Bushaltestelle Kindergarten
7. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst
8. Rückübertragung der Aufgabe ‚Straßenunterhaltung und Winterdienst‘ vom Amt an die Gemeinde
9. DRK – Kita Elmenhorst; hier: Umwandlung der Gruppenöffnungszeit ab dem 01.01.2020
10. DRK Kita Elmenhorst; hier: End-Abrechnung 2018
11. DRK Kita Farbenland; hier: End-Abrechnung 2018
12. DRK – Kindertageseinrichtungen in Elmenhorst; hier: FSJ-Stellen
13. DRK Kita Elmenhorst; hier: Kostenplan 2020
14. DRK Kita Farbenland; hier: Kostenplan 2020
15. DRK Kita Elmenhorst; hier: Gebührenordnung ab dem 01.01.2020
16. DRK Kita Farbenland; hier: Gebührenordnung ab dem 01.01.2020
17. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Elmenhorst vom 01.01.2019 bis zum 30.06.2019
18. Antrag Schützenverein
19. Antrag Militärische Kameradschaft
20. Nachlese Ferien(s)pass

20.1.     Erstattung verauslagter Kosten

20.2.     Spende an den Kinderschutzbund

21. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 für die Gemeinde Elmenhorst
22. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

23. Protokoll der Sitzung vom 17.10.2019 – nicht öffentlicher Teil –
24. Wegenutzungsvertrag Strom

hier: Beschlussfassung Verfahrensbrief Nr. 1

25. Bebauungsplan Nr. 3, 7. und 8. Änderung

Hier: Auftragsvergabe Schalltechnische Untersuchung

26. Kindertagesstätte Schulstraße 1

hier: Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Dachgeschoss

27. Kündigung der Stromlieferverträge
28. Bauanträge
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Norbert Ohl

Bürgermeister