Einführung einer Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr

Hiermit lade ich Sie zu der 12. Sitzung der Gemeindevertretung Tremsbüttel ein.

Sitzungstermin: Montag, 25.05.2020, 19:30 Uhr

Ort:        Mehrzweckhalle Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung, Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 12.12.2019 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
6. Kindertagespflege; hier: Richtlinien der Gemeinde Tremsbüttel
7. Kita Tremsbüttel; hier: Finanzabrechnung 2019
8. DRK- Kita „Schlossgeister“ Tremsbüttel; hier: Änderung der Betriebserlaubnis und Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Stormarn
9. Einführung einer Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr in der Gemeinde Tremsbüttel
10. Straßenunterhaltung durch den Amtsbauhof
11. Sachstand über die Ereignisse, Schäden, Auswirkungen und Folgen der Coronakrise für die Gemeinde Tremsbüttel
12. Sanierung der Hauptstraße; hier: Sachstand
13. Sanierung der Brücken Horst und Twiete; hier: Sachstand
14. Bahnübergang Twiete; hier: Festlegung der Breite
15. Straßenreinigungssatzung Tremsbüttel

(nicht öffentlich)

16. Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
17. Protokoll der Sitzung vom 12.12.2019 – nicht öffentlicher Teil –
18. Kündigung der Stromlieferverträge
19. Erlass einer Gewerbesteuerforderung
20. Auftragsvergabe an ein Kommunalberatungsunternehmen
21. HotSpot am Gemeindezentrum; hier: Sachstand und Auftragsvergabe
22. Müll an Abfallcontainern
23. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Stefan Schacht

Bürgermeister