Bargteheider Grüne diskutieren per Video-Konferenz
Mehr als 30 Interessierte aus ganz Stormarn nutzen am 25. Mai die Möglichkeit, digital mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz über „Grundrechte in Zeiten von Corona“ zu diskutieren. Zu dem Grünschnack per Video-Konferenz hatte Claudia Mac Arthur vom Ortsverband Bargteheide eingeladen. Die Einwahldaten wurden auf der Homepage der Grünen bereitgestellt.
Fragen aus dem Publikum betrafen die Unzufriedenheit durch ungerechte, nicht nachvollziehbare oder widersprüchlichen Auflagen, Sorge über Entscheidungen von Ministerien und Verwaltungen ohne Beteiligung der demokratischen Volksvertretungen, auch Kritik an der Rückständigkeit Deutschlands beim Einsatz digitaler Möglichkeiten. Zweifel wurden vorgetragen zum Datenschutz bei der Tracing App.
Hier konnte von Notz die Video-Runde beruhigen: Im Falle des Kontakts mit dem Mobilphone einer infizierten Person werden nur die Betroffenen selbst informiert. Die Daten sind somit vor dem Zugriff Dritter sicher.
Das gefühlte Durcheinander bei den Vorschriften ergebe sich aus unserem Föderalismus, erklärte von Notz: Länder, Kreise und Kommunen haben ihre eigenen Befugnisse, dazu können Einrichtungen wie Schulen, KiTas. Seniorenheime, Krankenhäuser eigene Konzepte zur Umsetzung der Vorschriften entwickeln, alles unter rasch wechselnder Datenlage.
Die Grünen hätten immer auf der Verhältnismäßigkeit bestanden. „Der Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass die einschränkenden Maßnahmen nur durchgesetzt werden, soweit und solange sie zur Sicherung sachlich gebotener Ziele unumgänglich sind. Wir haben ständig abzuwägen zwischen Maßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher Risiken und den Freiheitsrechten.“
Ganz wichtig sei es auch, auf allen Ebenen die Volksvertretungen mitzunehmen.
Zum Rückstand bei der Digitalisierung mache man sich auch in Berlin Gedanken, versichert von Notz. Die Grünen hätten hier längst Vorschläge eingebracht, die anderen Fraktionen des Bundestags zögen nach.
Für die Digitalisierung bei Abstimmungen seien schleunigst Konzepte zu entwickeln. Teilweise müssten Gesetze geändert werden.
Fazit der Grünen aus den bisherigen Erfahrungen mit virtuellen Diskussionen: „Digitale Verfahren sind sehr hilfreich, besonders in Zeiten einer Pandemie. Zur lebendigen Kommunikation gehört aber mehr: Raumatmosphäre, Bewegung, Wechsel von Nähe und Distanz, Berührung“, waren sich Konstantin von Notz, Claudia Mac Arthur und die Grünschnack-Gäste einig: „Video-Konferenzen wird es weiter geben. Sie werden aber reale Zusammenkünfte nicht ersetzen, sondern ergänzen,“
