Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land

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Hiermit lade ich Sie zu der 17. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.

Sitzungstermin:           Mittwoch, 01.12.2021, 19:30 Uhr

Ort:      Haus der Vereine, Waldweg 6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

Der Zugang der Öffentlichkeit zur Sitzung erfolgt unter den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der Corona-Bekämpfungsverordnung. Sofern keine strengeren Maßnahmen gelten, ist mindestens die 3 G – Regelung verbindlich. Ein Zutritt ist dann nur mit einem Nachweis über einen vollständigen Impfschutz, eine Genesung oder einen negativen Corona – Test, der nicht älter als 24 Stunden ist, zulässig.

(öffentlich)

  1. Feststellung der Tagesordnung
  2. Einwohnerfragezeit
  3. Protokoll der Sitzung vom 20.10.2021 – öffentlicher Teil
  4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  5. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
  6. Besetzung von Wahlstellen

6.1.     Liegenschafts- und Bauhofsausschuss

6.2.     Sozial- und Kulturausschuss

6.3.     Finanzausschuss

  1. Bebauungsplan Nr. 5 A, 4. Änderung und Ergänzung -als Bebauungsplan der Innenentwicklung-

Gebiet: Südlich Brooklande Hausnummern 4 und 6, nördlich und östlich Nienwohlder Straße und westlich Klaus- Groth-Straße

Hier: 1 Aufstellungsbeschluss

2.Festlegung der Planungsziele

  1. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt
  2. Neufestsetzung des Zuschusses für die Volkshochschule Bargteheide
  3. Bargfeld-Stegen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
  4. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

  1. Protokoll der Sitzung vom 20.10.2021 – nicht öffentlicher Teil –
  2. Bebauungsplan Nr. 5 A, 4. Änderung und Ergänzung -als Bebauungsplan der Innenentwicklung-

Gebiet: Südlich Brooklande Hausnummern 4 und 6, nördlich und östlich Nienwohlder Straße und westlich Klaus- Groth-Straße

Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen

  1. Bebauungsplan Nr. 3 B -als Bebauungsplan der Innenentwicklung-

Gebiet: Verlängerung der Straße Fasanenweg

Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen

  1. Wirtschaftspläne der Kindertageseinrichtungen 2022

15.1.   Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2022

15.2.   Kita Haus der Kinder; hier: Haushaltssplan 2022

  1. Grunderwerb für zukünftige Siedlungsentwicklung (nordöstliche Ortslage)

Nachträgliche Zustimmung zum Kaufvertrag

  1. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
  2. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
  3. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Andreas Gerckens

Bürgermeister

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