Energieminister Goldschmidt: „Wir bereiten uns auf eventuelle Versorgungsengpässe vor und überlassen das nicht dem Zufall“
KIEL. Unter der Leitung von Energiestaatssekretär Joschka Knuth tritt heute der Interministerielle Leitungsstab zur Bewältigung einer Gasmangellage (IMLS) zu einer Auftaktsitzung zusammen. Der IMLS wird fortan eine wöchentliche Lagebewertung der Gasversorgung in Schleswig-Holstein vornehmen. Seine Kernaufgabe besteht darin, im Falle einer Verschlechterung der Versorgungslage entsprechende Gegenmaßnahmen einzuleiten. Sollte eine Gasmangellage in Schleswig-Holstein eintreten, liegt es in der Verantwortung des IMLS, Maßnahmen aller Ressorts der Landesverwaltung zur Krisenbewältigung zu koordinieren und zu ergreifende Maßnahmen aufeinander abzustimmen.
„Putin führt Krieg in Europa und die Erdgasversorgung ist für ihn ein Mittel der Auseinandersetzung. Das Land Schleswig-Holstein bereitet sich mit der Einrichtung der Stabsorganisation organisatorisch auf eine eventuelle Zuspitzung der Versorgungslage vor. Wir überlassen das nicht dem Zufall“, erklärt Energieminister Tobias Goldschmidt. Zwar hätten sich die Aussichten für den kommenden Winter durch die hohen Speicherstände, erste Einspareffekte und die Fortschritte beim Bau des Flüssiggasterminals in Brunsbüttel erheblich verbessert. „Wenn alle weiter Gas einsparen, wo sie nur können, stehen die Chancen gut, dass wir ohne Versorgungslücken durch den Winter kommen. Sollte der Ernstfall dennoch eintreten, werden wir gewappnet und umgehend handlungsfähig sein“, so Goldschmidt. Der Minister betonte, dass die Einrichtung des IMLS zum jetzigen Zeitpunkt nicht als Zeichen einer Lageverschärfung zu sehen sei: „Die Einrichtung des IMLS ist seit längerem geplant und wurde von der Landesregierung bereits im Juli dieses Jahrs angekündigt. Durch den frühen Beginn des Stabs können sich die Mitglieder gut aufeinander abstimmen und Arbeitsabläufe optimieren“, sagte Goldschmidt.
Zunächst wöchentlich werden die Mitglieder des IMLS zusammenkommen, um die Versorgungslage in Schleswig-Holstein zu analysieren. Dabei tagt der IMLS zunächst in Form eines Teilstabs. Dieser besteht neben Stabsleiter Knuth aus Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN), Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (MIKWS), Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT) sowie Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung (MSJFSIG). Ergänzt wird diese Struktur durch einen Verwaltungsstab, in dem Vertreterinnen und Vertreter aller Ressorts mitwirken. Zusätzliche Unterstützung leisten außerdem externe Vertreterinnen und Vertreter.
Solle sich die Lage deutlich verschärfen, würde der Teilstab umgehend zu einem Vollstab anwachsen und um weitere Akteure ergänzt werden. Dazu zählen neben weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den obengenannten Ministerien unter anderem auch Kräfte aus dem Bereichen Bundeswehr und Bundespolizei. Sollte es die Lage erfordern, würde der Tagungsrhythmus angepasst werden und der Stab käme in kürzeren Abständen zusammen.
„Wir setzen hier Strukturen ein, die es uns erlauben, flexibel zu agieren. Und das ist genau das, was die aktuelle Lage erfordert. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet. Wir blicken zumindest für Schleswig-Holstein vorsichtig optimistisch in den kommenden Winter“, sagte Knuth. Sollte sich die Lage dennoch verschärfen, könne man umgehend reagieren. Die Politik setze alle Hebel in Bewegung, um das Land gut durch den Winter zu steuern. Gleichzeitig unterstrich der Staatssekretär die Notwendigkeit weiterhin Energie zu sparen: „Die positiven Szenarien für den Winter beruhen immer auf der Annahme, dass wir als Gesamtgesellschaft nennenswert Energie einsparen. Nun sind wir alle miteinander gefragt: Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Privathaushalte. Lassen Sie uns gemeinsam solidarisch sein, damit wir gut durch den Winter kommen“, so Knuth.
