Stand der Haushaltsplanung

Hiermit lade ich Sie zu der 6. Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst ein.

Sitzungstermin: Donnerstag, 14.12.2023, 18:30 Uhr

Ort:        Mehrzweckgebäude Elmenhorst, Schulstraße 3 a, 23869 Elmenhorst

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 12.10.2023 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Friedhof Bargfeld-Stegen – Vorschlag zur Kostenbeteiligung für ein entstandenes Defizit des Friedhofs in Bargfeld-Stegen
6. DRK Kita Elmenhorst; hier: Kostenabrechnung 2022
7. DRK Kita Farbenland; hier: Kostenabrechnung 2022
8. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 4640.70000
9. DRK – Kita Elmenhorst; hier: Kostenplan 2024
10. DRK Kita Elmenhorst; hier: Änderung der Gruppenarten und Einführung einer zusätzlichen Ergänzungs- und Randzeitengruppe ab dem 01.01.2024
11. Erweiterung der Kita Elmenhorst – hier: weiteres Vorgehen
12. Stand der Haushaltsplanung für das Jahr 2024
13. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Elmenhorst vom 01.01.2023 bis zum 30.06.2023
14. Einnahme und Ausgaberechnung 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Elmenhorst und Fischbek
15. Bebauungsplan Nr. 27 – als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13 b Baugesetzbuch

Gebiet: Südlich der Schulstraße – Hausnummer 12 und rückwärtiger Grundstücksbereiche

Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschluss vom 15.12.2022

16. Festlegung von Standorten für Sirenen im Gemeindegebiet
17. Abfrage an die Stormarner Städte und Gemeinden zur Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft

Hier: Stellungnahme der Gemeinde

18. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

19. Protokoll der Sitzung vom 12.10.2023 – nicht öffentlicher Teil –
20. Anschaffung eines Defibrillators
21. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Abwasserentsorgung Bargteheide GmbH
22. Auftragsvergaben
23. Bauanträge

23.1.    Bauantrag Bargkoppel; Hier

24. Grundstücksangelegenheiten

24.1.    Grundstückstauschvertrag vom 15.12.2022

Hier

24.2.    Ankauf eines Grundtstücks im Bereich Bargfelder Str.

25. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Norbert Ohl

Bürgermeister