Beschaffung von zwei MTW für die Feuerwehren

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Hiermit lade ich Sie zu der 26. Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst ein.

Sitzungstermin:           Donnerstag, 15.12.2022, 18:30 Uhr

Ort:      Mehrzweckgebäude Elmenhorst, Schulstraße 3 a, 23869 Elmenhorst

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 10.11.2022 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. DRK – Kita Elmenhorst; hier: Kostenplan 2023

6. Prüfung der Jahresrechnung 2021 – Gemeinde Elmenhorst

7. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Elmenhorst vom 01.01.2022 bis zum 30.06.2022

8. Gemeinde Elmenhorst – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

9. Beschaffung von zwei MTW für die Feuerwehren

  1. Blackout AG – weiteres Vorgehen
  2. Bebauungsplan Nr. 27 – als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13 b Baugesetzbuch

Gebiet: Südlich der Schulstraße – Hausnummer 12 und rückwärtiger Grundstücksbereiche

Hier: Aufstellungsbeschluss und Festlegung der Planungsziele

  1. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

  1. Protokoll der Sitzung vom 10.11.2022 – nicht öffentlicher Teil –
  2. Verzicht einer Gewerbesteuerforderung
  1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Elmenhorst;

hier: Auftragserteilung Lieferung und Installation Waschschleudermaschine mit Trockenschrank

  1. Bebauungsplan Nr. 27 – als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13 b Baugesetzbuch

Gebiet: Südlich der Schulstraße – Hausnummer 12 und rückwärtiger Grundstücksbereiche

Hier: Auftragsvergaben

  1. Bauanträge
  2. Grundstücksangelegenheiten

18.1.   Vorstellung eines Tinyhouse-Projektes

  1. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Norbert Ohl

Bürgermeister

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