Bargteheide – Sehr kurz verlief die Sitzung der Stadtvertretung in Bargteheide am vergangenen Freitagabend. Die öffentliche Sitzung dauerte gerade mal eine gute Stunde. Die Ausschüsse hatten die Beschlussempfehlungen gut vorbereitet, deshalb wird in Corona-Zeiten darüber nicht mehr groß in der Stadtvertretung diskutiert.
Das Bauprojekt „Schöttenhoff“ wurde mit breiter Mehrheit genehmigt. Für die Sanierung des Eckhorst-Gymnasiums wurden weitere 490 000 Euro bewilligt. Der Etat dafür steigt damit auf 1,5 Millionen im kommenden Jahr. Für die Beratungsleistungen für die Erstellung von Kulturleitlinien gab es ebenfalls eine Mehrheit. 30 000 Euro stehen dafür bereit.
Der Antrag auf Mittel für ein städtisches Leitbild wurde jedoch von der Mehrheit abgelehnt. Einstimmig passierte hingegen der Beschluss für eine Teilnahme an den Projekten Partnerschaft für Demokratie und kinderfreundliche Kommune das Stadtparlament. Ebenso der Entwurf für den Stellenplan der Verwaltung. Auch für die Einführung eines digitalen Sitzungsdiensts und die Beschaffung von mobilen Endgeräten fand sich eine breite Mehrheit.
Für die Einnahmeausfälle des Kinos im Kleinen Theater gibt es eine Kompensation. Der Zuschuss der Stadt steht unter dem Vorbehalt, dass die erwarteten Fördermittel des Landes im kommenden Jahr damit verrechnet werden.
Über die geplante Änderung der Satzung für die Hundesteuer wurde noch nicht beraten. Auch die Satzung des Bebauungsplans für die geplante Feuerwehrwache wurde noch nicht behandelt. Und Bargteheide bleibt weiterhin ohne zweite stellvertretende Bürgermeisterin. Dr. Ruth Kastner (Grüne) beharrt aber weiterhin auf dem Vorschlagsrecht ihrer Fraktion.
