Bargteheide – Das Stadtparlament in Bargteheide hat eine neue Fraktion. Die parteilosen Stadtvertreter Holger Schröder und Klaus Mairhöfer haben die USB (Unabhängige Stadtvertreter Bargteheide) gegründet und besitzen damit Fraktionsstatus und mehr Rechte. Mairhöfer wurde bei der letzten Kommunalwahl direkt in die Stadtvertretung gewählt, Schröder gehörte bis zu seinem Austritt der Wählergemeinschaft WfB an.
Das bedeutet auch, dass die Grünen einen ihrer drei Ausschusssitze abgeben müssen. Auch die Besetzung der Ausschüsse ändert sich damit.
Norbert Muras (WfB) kritisierte diesen Punkt der Tagesordnung, weil er nach Versand der Einladung neu aufgenommen wurde. Das sei nach der Gemeindeordnung nicht zulässig und verstöre ihn. „Nach Ansicht der Kommunalaufsicht ist eine Umbesetzung zulässig“, sagt Alexander Wagner, Referent der Bürgermeisterin. Ansonsten hätte eine weitere Sitzung binnen kürzester Zeit folgen müssen.
Das Verfahren sei gesichert, entgegnete auch Bürgervorsteherin Cornelia Harmuth: „Es ist unsere Aufgabe, die Gremien arbeitsfähig zu halten.“ Dem stimmte auch Dr. Ruth Kastner (Grüne) zu, obwohl der Wählerwille dadurch verzerrt werde: „Wir sollten jetzt die Ermessensspielräume pragmatisch nutzen.“ Die Ausschusssitze würden ohnehin schon nach der Kommunalwahl im kommenden Frühjahr neu verteilt.
Verabschiedet wurde auch der Bebauungsplan für den Netto-Markt an der Alten Landtraße. Die Verkaufsfläche wird nach einem Umbau um 300 auf gut 1000 Quadratmeter erhöht. Der Neubau soll ein extensiv begrüntes Grasdach erhalten
