Bad Oldesloe – Auf Einladungen der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) des Landes und der Kreisverbände Segeberg und Stormarn diskutierten 70 Kommunalpolitiker aus der Region mit Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote, dem Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann und dem KPV Landesvorsitzenden Ole-Christopher Plambeck über den Landesentwicklungsplan.
Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes ist für die Zukunft Schleswig-Holsteins von zentraler Bedeutung. Er gibt den Rahmen vor, in welche Richtung sich unser Land, unsere Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren entwickeln werden. Dieser Plan ist Leitfaden und Orientierung.
Herausragende Punkte im Vortrag des Ministers und der anschließenden Diskussion waren das Denken und die Entwicklung in Räumen, die Schaffung von ausreichendem bezahlbaren Wohnraum mit Unterstützung der Städte und Gemeinden in einer Planung, die über die Gemeindegrenzen hinaus geht, der Ausbau des W-Lans und der Clouds zu Handhabung der ansteigenden Datenflut.
Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein in den LEP eine Experimentierklausel eingesetzt. Damit sollen besonders innovative und möglichst interkommunale Entwicklungsansätze im Zusammenhang mit Digitalisierung, Siedlungsentwicklung, Energiewende, Klimawandel, Mobilität oder Daseinsvorsorge modellhaft und experimentell in der Praxis erprobt werden können“, betonte der Minister seine Schwerpunkte. Durch Vernetzung und Kooperation sollen kleinräumige und nicht mehr zukunftsfähige Politikansätze überwunden werden ohne die Identität der Gemeinden aufzugeben.
Lt. Hans-Joachim Grote ist der Zeitrahmen von 15 Jahre im digitalen Zeitalter zu lang. So werden bei Innovationen Ziele in besonderen Fällen mit der Experimentierklausel zeitlich oder räumlich begrenzt. Abweichungen von Zielen der Raumordnung sollen ermöglicht werden um kurzfristig und flexibel auf die Herausforderungen unserer Zukunft reagieren können“, so Grote.
Nach einer Fristverlängerung steht der LEP noch bis zum 31. Mai zur Einsicht und um nicht nur den Kommunalpolitikern noch Möglichkeiten zu Anregungen für die Endfassung zu geben.
