Vor einem Jahr haben sich bei der Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse in Tremsbüttel geändert. Für uns erfreulich war, dass keine Fraktion eine absolute Mehrheit erlangte. Dies macht es notwendig, aktuelle Themen eingehend zu beraten, alle Meinungen zu hören und Kompromisse auszuhandeln. Den Bürgermeister stellte die Fraktion der kommunalen Wählergemeinschaft (KWG) als stärkste Fraktion (sechs Sitze). Die Fraktionen der CDU und SPD erhielten fünf beziehungsweise zwei Sitze. Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.05.2019 trat Herr Norbert Hegenbart von seinem Amt als Bürgermeister zurück.
Als CDU-Fraktion sind wir bei der Kommunalwahl 2018 nicht angetreten, um die Politik der Vorjahre mit neuen Personen fortzusetzen. Im Gegenteil haben uns bestimmte Entwicklungen in der Gemeinde dazu bewogen, uns überhaupt zur Wahl zu stellen, um etwas zu ändern. Diskussionen und Verhandlungen um Mehrheiten waren absehbar. Dass Entscheidungen heute nicht mehr auf die Schnelle getroffen werden, hängt damit zusammen, dass die Themen besser abgewogen und beraten, sowie die Kosten stärker hinterfragt werden. Das macht die Entscheidungsprozesse natürlich langsamer. Was die Konsequenzen sind, wenn überstürzt Projekte begonnen werden, sehen wir am Beispiel der im Jahr 2017 begonnenen Sanierung des Gemeindezentrums. Hier kam es in der Folge eines schnellen Baubeginns zu erheblichen Kostensteigerungen und die Fertigstellung der Maßnahme ist auch heute, mehr als zwei Jahre später, noch nicht endgültig abgeschlossen. Einen grundlegend demokratischen Prozess des Meinungsaustausches und der Abwägung von Sachverhalten als „Blockade“ zu bezeichnen, wie es uns vorgeworfen wurde, greift daher zu kurz. Vielmehr müssen Dinge rechtzeitig begonnen werden und dabei auch allen Seiten die relevanten Informationen umgehend zugänglich sein, um vernünftig entscheiden zu können. Dass neue Entwicklungen oder Erkenntnisse in der Vergangenheit teilweise erst kurz vor oder während der Sitzung präsentiert wurden, macht es für uns in diesen Fällen schwierig, den Beschlussvorlagen zustimmen zu können. Wir können nachvollziehen, dass dies eine ziemliche Veränderung im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode darstellt. Sicher ist es nicht immer einfach, stets und ständig Kompromisse auszuloten und noch schwieriger ist es, Dinge in die man bereits viel Zeit und teilweise auch Geld investiert hat, nochmals überdenken zu müssen. Es kann aber nicht sein, dass man zur Erreichung der eigenen Ziele Informationen möglichst lange zurückhält, um so eine Zustimmung quasi zu erzwingen, weil die Zeit für einen Aufschub fehlt oder äußere Umstände eine Alternative nicht mehr zulassen. Gerade bei Themen, die die Gemeinde selbst in der Hand hat, wie der Besetzung von Stellen der Kindertagesstätte oder der Hausmeistertätigkeiten, hat die CDU Fraktion bereits im November vergangenen Jahres darauf gedrängt, dass die Stellenausschreibungen frühzeitig erfolgen. Geschehen ist dies leider nicht, was in den letzten Wochen zu sehr viel Wirbel und Unmut geführt hat. Bei der Sanierung des Gemeindezentrums konnten von Seiten der CDU-Fraktion verschiedenste Anregungen einfließen, die am Ende dazu geführt haben, dass sich das Bauvorhaben nicht weiter verteuert hat, sondern sogar an einigen Stellen Kosten in erheblichen Maßen gespart wurden. An Themen wie der Sanierung zweier Brücken, sowie der dringenden Sanierung der Hauptstraße, sind wir am Ball und drängen auf den Beginn der Maßnahmen. Auch wir sind nicht glücklich, dass Anträge und Prüfungsverfahren auf überörtlicher Ebene den Beginn der Maßnahmen derart verzögern. Trotz einiger grundlegend unterschiedlichen Standpunkte bedauern wir den Schritt des Rücktritts des Bürgermeisters. Es steht außer Frage, dass Herr Hegenbart in den vergangenen sechs Jahren seiner Amtszeit viele Projekte für die Gemeinde angeschoben und umgesetzt hat. Für diese Leistung und sein Engagement danken wir ihm und wünschen ihm und seiner Familie für den weiteren Lebensweg alles Gute.
