Bargteheide – Die Schuldenfreiheit für Bargteheide wird im kommenden Jahr voraussichtlich enden. Das hat weniger mit der Corona-Krise zu tun als mit den geplanten Projekten in der Stadt. Den Kreditbedarf im kommenden Jahr schätzt Kämmerer Joachim Teschke auf voraussichtlich 11,5 Millionen Euro: „Im Jahr 2022 werden die Schulden nach dem jetzigen Stand der Planungen auf 18 Millionen wachsen, im Jahr 2023 auf 30 Millionen Euro.“ Das bedeute einen historischen Höchststand der Schulden für Bargteheide.
„Wegen Corona werden die Mehrausgaben zwischen 100 000 und 200 000 Euro liegen“, prognostiziert Teschke. Bei Gewerbe- und Einkommenssteuern rechnet er mit künftigen Mindereinnahmen von 25 Prozent. Bisher lägen die Einnahmen aber noch im Plan. Die Landesregierung hat auch den Finanzausgleich neu berechnet. Das allein bedeute schon zusätzliche Kosten von vier bis sechs Millionen Euro, so Teschke.
Im laufenden Jahr kann der Haushalt noch aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werden. Sie schmilzt dann um 15,3 Millionen auf einen Rest von 440 000 Euro. Mehreinnahmen durch Grundstücksverkäufe wie in früheren Jahren seien auf absehbare Zeit nicht zu realisieren, sagt Teschke: „Wir haben kaum noch Bodenvorrat in den bereits überplanten Gebieten.“
Falls es im kommenden Jahr keine Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt gibt, muss letzterer von Kommunalaufsicht genehmigt werden. Kredite dürfen dann nur für Investitionen aufgenommen werden.
Der Finanzausschuss diskutiert über das Problem in der kommenden Woche. Denkbar ist, dass geplante Projekte zeitlich verschoben werden. Auch Steuererhöhungen wären möglich. Bürgermeisterin Birte Kruse-Gobrecht hofft noch auf Konjunkturprogramme des Bundes und Mittel aus der Städtebauförderung.
Wo war denn das mächtige Stimmchen des Kämmerers als die überdeutlichen Mehrausgaben für zusätzliches Personal beschlossen wurden?
Reinhold Bilz