Eine neue Stufe der Zusammenarbeit
Am Rande der November-Sitzung des Landtags hat sich der schleswig-holsteinischen Teil des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg konstituiert. Einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde Martin Habersaat. Der 39jährige Reinbeker ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Er freut sich über eine neue Stufe in der Zusammenarbeit beider Länder: „Fünf Jahre, nachdem die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Idee eines gemeinsamen Ausschusses vorgestellt haben, wird er nun Realität. Wir versprechen uns von dem Gremium eine vertiefte Zusammenarbeit der beiden Bundesländer auf parlamentarischer Ebene. Zudem kann auch die regelmäßige parlamentarische Kontrolle gemeinsamer Einrichtungen verbessert werden. Ein gemeinsamer Ausschuss ist konkret und erlebbar. Er tagt öffentlich, bringt uns und unsere Hamburger Kolleginnen und Kollegen regelmäßig zusammen. Er schafft mit den beiden Ausschussvorsitzenden und den Ausschussmitgliedern Ansprechpartner für diese Zusammenarbeit.“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner, wird ebenso Ausschussmitglied sein wie sein Hamburger Pendant, Dr. Andreas Dressel. Auch die Grünen entsenden jeweils ihre Fraktionsvorsitzenden, Eka von Kalben und Anjes Tjarks, die CDU Hamburg deren Amtskollegen André Trepoll. Zu dieser prominenten Besetzung sagt Ralf Stegner: „Die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zweier Länder passiert nicht alle Tage. Dieser Ausschuss ist Ausdruck des Willens beider Länder, ihre konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortzusetzen und auf parlamentarischer Ebene zu vertiefen. In diesem Sinne habe ich mich entschlossen, in der Anfangszeit selbst in diesem Ausschuss mitzuarbeiten.“
Auch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) wird das Team auf Hamburger Seite verstärken. Andreas Dressel: „Uns ist die Vertiefung der schon jetzt sehr zielführenden Kooperation im Norden ein Herzensanliegen. Ich freue mich, dass wir mit einem starken Team die Zusammenarbeit im Norden auch parlamentarisch stärken können.“
Nach der Konstituierung des Hamburger Teils des gemeinsamen Ausschusses sollen ein bis zwei Termine für die Auftaktsitzungen gesucht werden, die vermutlich im ersten Quartal 2017 liegen werden, so Habersaat.
Formal gibt es einen Ausschuss in Schleswig-Holstein und einen in Hamburg, die jeweils gemeinsam tagen. Die Mitglieder auf schleswig-holsteinischer Seite: Martin Habersaat (SPD, Vorsitzender), Tobias Koch (CDU, stv. Vorsitzender), Peter Lehnert (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katrin Fedrowitz (SPD), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (Bündnis 90/GRÜNE), Ines Strehlau (Bündnis 90/GRÜNE), Oliver Kumbartzky (FDP), Sven Krumbeck (PIRATEN), Lars Harms (SSW).
