Nachtragshaushaltssatzung

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Hiermit lade ich Sie zu der 9. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.

Sitzungstermin: Montag, 22.06.2020, 19:30 Uhr

Ort:        Haus der Vereine, Waldweg 6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

Aufgrund der gegenwärtigen Situation ist der Sitzungsraum verlegt worden; für die Öffentlichkeit steht nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung; wenn diese Plätze belegt sind, kann eine weitere Öffentlichkeit aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelung nicht zugelassen werden. Zur Teilnahme an der Sitzung wird gebeten, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen.

(öffentlich)

  1. Feststellung der Tagesordnung
  2. Einwohnerfragezeit
  3. Protokoll der Sitzung vom 02.03.2020 – öffentlicher Teil –
  4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  5. Bebauungsplan Nr. 3, 10. Änderung als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch

Gebiet: beidseitig des Fasanenweges in Bargfeld-Stegen, beschränkt auf den Fasanenweg Hausnummer 14  und die Parkplatzanlage Fasanenweg / Ecke Lerchenweg sowie westlich des Lerchenweges (Hausnummer, 1 bis 11 – ungerade Hausnummern)

Hier: Aufstellungsbeschluss: Erweiterung des Plangebietes und Ergänzung der Planungsziele

  1. Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes
  2. Prüfung der Jahresrechnung 2019  für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
  3. Abrechnung der Bauhofsleistungen
  4. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
  5. 3. Änderung zur Hundesteuersatzung Bargfeld-Stegen
  6. Neuregelung Kindertagesstättengesetz ab 1. August 2020
  7. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

  1. Protokoll der Sitzung vom 02.03.2020 – nicht öffentlicher Teil –
  2. Wirtschaftsplan 2020 Kita Haus der Kinder
  3. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
  4. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
  5. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Andreas Gerckens

Bürgermeister

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